Österreich
Zum 01.09. ist die neue Urheberrechtsreform in Kraft getreten, so bestimmt es das inzwischen verkündete Gesetz. mehr...
NIETZER & HÄUSLER, Heilbronn/Deutschland, und Wildes & Weinberg, New York/USA. mehr...
zusammengestellt von Rechtsanwalt/Fachanwalt für Arbeitsrecht u. Fachanwalt für Erbrecht
Michael Henn, Stuttgart
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(Nürnberg) Spätestens bis zum 31.12.08 muss der Gesetzgeber nach den Vorgaben des Urteils des Bundesverfassungsgerichts vom 31.01.07 – AZ 1 BvL 10/02 – für eine Neuregelung der Erbschaftsteuer Sorge tragen. Ende 2007 hat das Bundesfinanzministerium sodann einen Referentenentwurf zur Reform der Erbschaftsteuer vorgelegt, der im Februar 2008 auch in dieser Form vom Bundeskabinett bestätigt wurde. mehr...
Markenanmelder stehen vor der Entscheidung, aus einer Vielzahl von Angeboten auswählen zu müssen. Pauschale Anmeldepakete von Markenanwälten können in online-Shops und bei eBay zu Kosten zwischen 100,00 € und 2.000,00 € beauftragt werden. mehr...
Diese Aussage entstammt einem realen Fall und beschäftigte die Arbeitsgerichtsbarkeit durch drei Instanzen; ein Arbeitnehmer äußerte sich seinem Arbeitgeber gegenüber derart, nachdem dieser die Verlängerung eines bereits bewilligten zweiwöchigen Urlaubs um weitere zwei Wochen nicht gewähren wollte. mehr...
Die meisten Unsicherheiten bei Arbeitnehmern gibt es zum Thema Zeugnis. Wann wird es ausgestellt? Was muss inhaltlich enthalten sein und wie soll die Beurteilung aussehen? mehr...
Arbeitgeber müssen die Kündigung des Arbeits- und Ausbildungsverhältnisses mit einem Minderjährigen gegenüber dessen Eltern als seine gesetzlichen Vertreter erklären. Sie können den minderjährigen Arbeitnehmer allerdings formlos bitten, das Schreiben den Eltern zu übergeben. mehr...
Beispielhafte Stichpunkte, die Sie beim US.Markteintritt beachten müssen. mehr...
Seit 1. April gibt es eine neue amtliche Musterwiderrufsbelehrung. Dies betrifft z.B. Internetshops und E-Bay Händler. Wer nach dem 1. Oktober noch die alte Musterbelehrung verwendet, muss verstärkt mit einer Abmahnung rechnen. mehr...
(Nürnberg) Minderjährige Kinder genießen nach der Scheidung eine besondere Stellung. Ausgerichtet auf das „Kindeswohl“ haben diese vor allen möglichen Unterhaltsberechtigung Anspruch auf Zahlung des Unterhalts durch den Unterhaltsverpflichteten. mehr...
Neue BGH-Rechtsprechung zur Zulässigkeit von Werbeemails und Werbe-SMS mehr...
von Rechtsanwalt Dr. Robert Heimbach, Berlin mehr...
für eine Zeitschrift mit einer Auflage von 200.000 bin ich auf der Suche
nach einem Rechtsexperten/Rechtsexpertin.
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(Nürnberg) Jahr für Jahr werden mehr als 200 Milliarden Euro vererbt oder verschenkt. Angesichts der ständig wachsenden Vermögenswerte wird es für viele Erblasser und Erben immer wichtiger, das Erbe rechtssicher und bei etwa übernommenen Gegenleistungen durch die Erben, gegebenenfalls auch unwiderruflich zu regeln. mehr...
"...das Bundeszentralamt für Steuern hat Ihnen die Identifikationsnummer xxx ccc yyy vv zugeteilt. Sie wird für steuerliche Zwecke verwendet und ist lebenslang gültig. Sie werden daher gebeten, dieses Schreiben aufzubewahren, auch wenn Sie derzeit steuerlich nicht geführt werden sollten." mehr...
Deutsche Anwalts- und
Steuerberatervereinigung
für die mittelständische
Wirtschaft e. V.
von Rechtsanwalt/Fachanwalt für Arbeitsrecht Bernhard Steinkühler, Berlin
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(Nürnberg) Minderjährige Kinder sind häufig die Leidtragenden einer zerbrochenen Ehe. Können sich die Eltern nach der Scheidung nicht über den Aufenthaltsort der Kinder einigen, müssen letztlich die Gerichte eine Entscheidung hierüber treffen. mehr...
Liebe Kolleginnen und Kollegen,
sehr geehrte Damen und Herren,
heute gibt es wieder mal einen Newsletter von mir zu folgenden Punkten:
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Ausgleich von Betriebsrenten mehr...