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07.03.2023

Umziehen als Arbeitszeit im Lichte der Rechtsprechung

Das Umziehen eines Arbeitnehmers kann im Rahmen eines Arbeitsverhältnisses zu unterschiedlichen Zeitpunkten auftreten, beispielsweise im Zusammenhang mit einem Arbeitsplatzwechsel, einer Versetzung oder einem Umzug des Arbeitgebers. Die Frage, ob das Umziehen als Arbeitszeit im Sinne des Arbeitszeitgesetzes anzusehen ist und damit vergütet werden muss, ist in der Rechtsprechung umstritten. mehr...

07.03.2023

Das Aufrechnungsverbot des § 394 BGB im Arbeitsrecht

Im Arbeitsrecht gibt es zahlreiche Regelungen, die die Rechte und Pflichten von Arbeitgebern und Arbeitnehmern regeln. Eine dieser Regelungen betrifft das Aufrechnungsverbot gemäß § 394 Bürgerliches Gesetzbuch (BGB). mehr...

06.03.2023

Kündigung wegen Konkurrenztätigkeit - ein Überblick

Die Kündigung wegen Konkurrenztätigkeit ist eine häufige Frage im Arbeitsrecht und stellt Arbeitnehmer und Arbeitgeber gleichermaßen vor Herausforderungen. In Deutschland ist eine Kündigung wegen Konkurrenztätigkeit nur unter bestimmten Voraussetzungen zulässig. In diesem Artikel werden die rechtlichen Grundlagen und Voraussetzungen für eine Kündigung wegen Konkurrenztätigkeit erläutert. mehr...

06.03.2023

Kündigung im Mutterschutz - Rechtswidrigkeit der Kündigung

Die Kündigung im Mutterschutz ist eine arbeitsrechtliche Frage, die für viele Arbeitnehmerinnen von großer Bedeutung ist. In Deutschland sind Arbeitnehmerinnen während der Schwangerschaft und im Mutterschutz besonders geschützt. Eine Kündigung in dieser Zeit ist nur unter bestimmten Voraussetzungen möglich und kann unter Umständen als rechtswidrig angesehen werden. In diesem Artikel werden die rechtlichen Grundlagen und Voraussetzungen für eine Kündigung im Mutterschutz erläutert. mehr...

06.03.2023

Inflationsrate im Februar 2023 voraussichtlich +8,7 % und notwendige Folgen

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06.03.2023

Manipulation Arbeitszeitkonto im Arbeitsrecht - ein Überblick zur Kündigung

Die Arbeitszeitkonten sind in vielen Unternehmen ein wichtiges Instrument zur Erfassung der Arbeitszeit der Mitarbeiter. Hierbei werden die Arbeitsstunden erfasst und auf einem Konto gespeichert, um später ausgeglichen zu werden. Das Arbeitszeitkonto bietet für Arbeitgeber und Arbeitnehmer viele Vorteile, denn es ermöglicht eine flexible Gestaltung der Arbeitszeit. Jedoch gibt es immer wieder Fälle, in denen das Arbeitszeitkonto manipuliert wird, sei es durch falsche Einträge oder durch Veränderung der tatsächlichen Arbeitszeiten. In diesem Artikel soll ein Überblick darüber gegeben werden, was eine Manipulation des Arbeitszeitkontos im Arbeitsrecht bedeutet und wie sich eine solche Manipulation auf die Kündigung auswirken kann. mehr...

03.03.2023

EuGH: Die tägliche Ruhezeit kommt zur wöchentlichen Ruhezeit hinzu, auch wenn sie dieser unmittelbar vorausgeht

(Stuttgart) Die tägliche Ruhezeit kommt zur wöchentlichen Ruhezeit hinzu, auch wenn sie dieser unmittelbar vorausgeht. Dies ist auch dann der Fall, wenn die nationalen Rechtsvorschriften den Arbeitnehmern eine wöchentliche Ruhezeit gewähren, die länger ist als unionsrechtlich vorgegeben. mehr...

03.03.2023

Urteile, die Sie interessieren könnten

zusammengestellt von Rechtsanwalt/Fachanwalt für Arbeitsrecht u. Fachanwalt für Erbrecht Michael Henn, Stuttgart mehr...

03.03.2023

Whistleblowing im Arbeitsrecht - ein Überblick

Das Whistleblowing, auch Hinweisgeber- oder Melderecht genannt, beschreibt das Offenlegen von Missständen oder rechtswidrigem Verhalten in einer Organisation durch einen Mitarbeiter oder Ex-Mitarbeiter. Die Offenlegung erfolgt dabei meist gegenüber einer Autorität wie Behörden, Medien oder auch internen Stellen. Das Whistleblowing stellt dabei eine wichtige Möglichkeit dar, um Missstände aufzudecken und zu beseitigen. In diesem Artikel soll ein Überblick über das Whistleblowing im Arbeitsrecht nach deutschem Recht gegeben werden. mehr...

02.03.2023

Veräußerungsgewinne bei Kryptowährungen steuerpflichtig

(Kiel) Veräußerungsgewinne, die ein Steuerpflichtiger innerhalb eines Jahres aus dem Verkauf oder dem Tausch von Kryptowährungen wie Bitcoin, Ethereum und Monero erzielt, unterfallen der Besteuerung als privates Veräußerungsgeschäft. mehr...

28.02.2023

10 Urteile, die Ihre Leser interessieren könnten

zusammengestellt von Rechtsanwalt/Fachanwalt für Arbeitsrecht u. Fachanwalt für Erbrecht
Michael Henn, Stuttgart mehr...

27.02.2023

STOOF International: Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier im Gespräch mit Fred Stoof

Er gehört zur Top-Elite der internationalen Politiker, Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier (67, geboren in Detmold), seit dem 19. März 2017 ist Steinmeier der zwölfte Bundespräsident der Bundesrepublik Deutschland. Am 13. Februar 2022 wurde er für eine zweite Amtszeit wiedergewählt, welche erst in vier Jahren, am 18. März 2027 endet. mehr...

27.02.2023

Die Frist des § 626 Abs.2 BGB im Arbeitsrecht

Eine Kündigung des Arbeitsvertrags durch den Arbeitgeber oder den Arbeitnehmer muss gemäß § 626 Abs. 1 BGB einen wichtigen Grund haben. Ein wichtiger Grund liegt vor, wenn dem Kündigenden unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalls und unter Abwägung der Interessen beider Vertragsparteien die Fortsetzung des Arbeitsverhältnisses bis zum Ablauf der Kündigungsfrist oder bis zu der vereinbarten Beendigung des Arbeitsverhältnisses nicht zugemutet werden kann. mehr...

27.02.2023

Ablehnung mit Verweis auf vorrangige Leistungen am Beispiel des Landkreises Kassel

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27.02.2023

Haftbefehl gegen inhaftierten 21-jährigen Sohn des im vergangenen Herbst getöteten Schneiders im „Moerser Stückelmordfall“ aufgehoben

(Worms) Der 21-jährige Sohn des im vergangenen Herbst in Moers getöteten Schneiders Kazim T. wurde am 24. Februar 2023 durch Beschluss des Amtsgerichts Moers, der die Aufhebung des Untersuchungshaftbefehls vom 22. November 2022 anordnete, aus der Untersuchungshaft entlassen. mehr...

 
 
27.02.2023

Tarifliche Entgelterhöhung bei ungenügender Sanierung von sanitären Einrichtungen

(Stuttgart) In einem Haustarifvertrag kann eine Entgelterhöhung für den Fall vereinbart werden, dass die Arbeitgeberin konkret bezeichnete Sanierungsmaßnahmen nicht bis zu einem bestimmten Datum durchführt. Die tarifliche Entgelterhöhung steht unter einer aufschiebenden Bedingung iSd. § 158 Abs. 1 BGB, ohne dass es sich zugleich um eine Vertragsstrafenabrede iSd. §§ 339 ff. BGB handelt. mehr...

24.02.2023

Das Privatinsolvenzverfahren mit Restschuldbefreiung - ein Überblick

Wenn eine Person zahlungsunfähig ist und ihre Schulden nicht mehr begleichen kann, kann ein Insolvenzverfahren die Lösung sein. Dies gilt auch für Privatpersonen, die ihre Schulden nicht mehr bedienen können. Das Privatinsolvenzverfahren mit Restschuldbefreiung ist eine Möglichkeit für Privatpersonen, ihre Schulden loszuwerden und einen Neuanfang zu starten. mehr...

24.02.2023

BAG zu verschieden hohen tariflichen Zuschlägen bei regelmäßiger und unregelmäßiger Nachtarbeit

(Stuttgart) Eine Regelung in einem Tarifvertrag, die für unregelmäßige Nachtarbeit einen höheren Zuschlag vorsieht als für regelmäßige Nachtarbeit, verstößt dann nicht gegen den allgemeinen Gleichheitssatz des Art. 3 Abs. 1 GG, wenn ein sachlicher Grund für die Ungleichbehandlung gegeben ist, der aus dem Tarifvertrag erkennbar sein muss. mehr...

24.02.2023

Anwaltskanzleien müssen digitales Wissen nutzen

Nutzen Sie digitales Wissen, um den Mandantenstamm Ihrer Rechtskanzlei zu optimieren
Die Generation Y, auch als Millennials bezeichnet, lebt in einer Welt der vielen Möglichkeiten. Mit dem raschen Aufstieg der digitalen Technologie stellt diese Generation viele Fragen und macht sich zu Informationssuchern, die immer den bestmöglichen Weg wählen möchten.
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23.02.2023

Freiwillige Zulagen im Arbeitsrecht

Arbeitgeber haben die Möglichkeit, ihren Mitarbeitern freiwillige Zulagen zu zahlen. Diese können beispielsweise als Bonus, Leistungsprämie oder Sonderzahlung ausgezahlt werden. Doch wie sind solche Zulagen im Arbeitsrecht geregelt? Welche rechtlichen Voraussetzungen müssen erfüllt sein? Und welche Folgen haben sie für Arbeitnehmer und Arbeitgeber? mehr...

 
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