Erstattung von Ausbildungskosten - Unwirksame Vereinbarung

Eine formularmäßige Vereinbarung über die Rückzahlungspflicht über eine Vertragskonstruktion als Darlehen ist unwirksam und macht den Arbeitnehmer von jeglicher Rückzahlungsverpflichtung frei, wenn die Vereinbarung eine Verminderung der Darlehensfordeurng bei Betriebstreue nicht regelt.

Eine arbeitsvertragliche Vereinbaurng, nach der ein Arbeitnehmer über die Vertragskonstruktion eines Darlehens unbegeschränkt zur Rückzahlung von Fortbildungskosten verpflichtet wird, und das unabhängig von seiner etwaigen Betriebstreue und/oder ungeachtet einer Unterscheidung danach, ob es eine Kündiung des Arbeitgeber oder des Arbeitnehmers selbst war, stellt eine unangemessene Benachteiligung dar und ist unwirksam. «  zurück