Das Trennungsjahr ist in Österreich keine absolute Pflicht bei einer Scheidung. Gemäß § 55 Abs 1 EheG (Ehegesetz) kann ein Ehepaar nur dann geschieden werden, wenn die Ehe zerrüttet ist. Die Zerrüttung wird vermutet, wenn die Ehegatten seit mindestens sechs Monaten getrennt leben und einer von ihnen die Scheidung beantragt.

Das Trennungsjahr wird jedoch in bestimmten Fällen als Voraussetzung für die Scheidung angesehen. Sofern die Ehegatten nicht einvernehmlich die Scheidung beantragen, muss der Antragsteller nachweisen, dass die Ehe tatsächlich zerrüttet ist. In diesem Fall kann das Gericht die Scheidung ablehnen, wenn die Ehegatten noch nicht mindestens ein Jahr getrennt leben (§ 55 Abs 2 EheG).

In seinem Urteil vom 22. Juni 2011 (10 Ob 51/11x) hat der Oberste Gerichtshof (OGH) festgestellt, dass das Trennungsjahr lediglich eine Vermutungsregel darstellt und nicht zwingend erforderlich ist. Es genügt, wenn die Ehegatten nachweislich getrennt leben und die Ehe tatsächlich zerrüttet ist.

Quellen:

* Bundesgesetz über die Ehe (Ehegesetz), BGBl. Nr. 144/1938
* Oberster Gerichtshof (OGH), Urteil vom 22. Juni 2011, 10 Ob 51/11x

Ja, in Österreich haben Großeltern ein Recht auf Umgang mit ihren Enkeln. Dieses Recht ist im österreichischen Familienrecht verankert.

Laut § 159 Abs 1 ABGB (Allgemeines Bürgerliches Gesetzbuch) haben Großeltern, Geschwister und andere nahe Angehörige ein Recht auf Umgang mit dem Kind, wenn dies dem Wohl des Kindes dient. Dieses Recht kann nur dann eingeschränkt oder ausgeschlossen werden, wenn dies zum Schutz des Kindes erforderlich ist.

Das Oberlandesgericht Wien hat in einem Urteil vom 24. Juni 2015 (Az. 12 R 144/15x) festgestellt, dass das Recht auf Umgang der Großeltern ein wichtiger Bestandteil des Kindeswohls ist und dass die Ablehnung des Umgangs durch die Eltern nur dann gerechtfertigt ist, wenn dies aus triftigen Gründen zum Schutz des Kindes erforderlich ist.

Das Bundesministerium für Justiz hat in einem Erlass vom 22. August 2017 (GZ. BMJ-151.101/0003-III/2017) festgestellt, dass das Recht auf Umgang der Großeltern ein eigenständiges Recht ist, das unabhängig von den Rechten der Eltern besteht.

Insgesamt ist das Recht auf Umgang der Großeltern in Österreich anerkannt und wird von den Gerichten geschützt, wenn es dem Wohl des Kindes dient.

Der Kindesunterhalt in Österreich ist im Allgemeinen bürgerlichen Gesetzbuch (ABGB) und im Unterhaltsvorschussgesetz 1967 (UHG) geregelt.

Gemäß § 231 ABGB haben Eltern die Pflicht, ihre minderjährigen Kinder zu unterhalten. Der Unterhalt umfasst die Deckung der notwendigen Bedürfnisse des Kindes, wie Nahrung, Kleidung, Wohnung, Erziehung und Gesundheitsfürsorge.

Die Höhe des Unterhalts wird nach den Einkommens- und Vermögensverhältnissen der Eltern bemessen. Der Unterhalt kann in Geld oder Naturalien geleistet werden. Wenn die Eltern nicht miteinander verheiratet sind oder getrennt leben, kann der Unterhalt auch gerichtlich festgelegt werden.

Das Oberste Gerichtshof (OGH) hat in seinem Urteil vom 24. Juni 2009 (10 Ob 35/09x) festgestellt, dass die Höhe des Unterhalts auch von der Dauer der Ehe und der Rollenverteilung innerhalb der Familie abhängen kann.

Gemäß § 3 UHG haben Kinder Anspruch auf einen Unterhaltsvorschuss, wenn der andere Elternteil nicht oder nicht regelmäßig Unterhalt leistet. Der Unterhaltsvorschuss wird von der öffentlichen Hand geleistet und kann bis zu 150 Euro pro Monat betragen.

In Österreich gibt es auch die Möglichkeit, den Kindesunterhalt durch eine notarielle Vereinbarung oder einen gerichtlichen Vergleich zu regeln. In diesem Fall müssen die Eltern jedoch sicherstellen, dass die Vereinbarung oder der Vergleich dem Wohl des Kindes entspricht.

Quellen:

* Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB), Bundesgesetzblatt Nr. 946/1811
* Unterhaltsvorschussgesetz 1967 (UHG), Bundesgesetzblatt Nr. 333/1967
* Oberster Gerichtshof (OGH), Urteil vom 24. Juni 2009, 10 Ob 35/09x